Vernehmlassung Beitrags- und Gebührenordnung

5. August 2021

Was:

Die Wasserwerk-Anschluss- und Betriebsgebühren vom 1. Januar 2015, die Kanalisation-Anschluss und Betriebsgebühren vom 1. Januar 2009 sowie die EW-Anschlussgebühren vom 1. Januar 2009 müssen aufgrund geänderter gesetzlicher Anforderungen und veränderten Begebenheiten dringend revidiert und in einem einheitlichen Dokument zusammengefügt werden. In Zusammenarbeit mit Peter Bolliger und unseren Ingenieurbüros hat der Gemeinderat den nun vorliegenden Entwurf erarbeitet. Als Grundlage diente das BGO-Musterreglement des Departements für Bau und Umwelt des Kantons Thurgau. Die vorliegende Ordnung wurde fachlich und juristisch geprüft sowie vom Kanton bereits vorgeprüft. Somit liegt eine aktuelle und zeitgemässe Beitrags- und Gebührenordnung zur Vernehmlassung vor. Zweck Prüfung der Tarife ist die neue BGO dem eidg. Preisüberwacher zur Vernehmlassung unterbreitet worden.

Wann:

Die Planung sieht vor, die neue BGO an der Gemeindeversammlung vom 8. Dezember 2021 zur Abstimmung vorlegen zu können, damit im Anschluss die definitive Genehmigung des Kantons erfolgen kann. In Kraft treten soll die neue Beitrags- und Gebührenordnung per 1. Januar 2022. Die Inkraftsetzung der neuen BGO ersetzt zudem ältere Festlegungen der betroffenen Gebührenbereiche aus anderen Reglementen, z.B. diejenigen vom 1. Januar 2009 und vom 1. Januar 2015. Der Gemeinderat hat die neue Beitrags- und Gebührenordnung für die öffentliche Vernehmlassung an seine regulären Sitzungen vom 21. Juni 2021 verabschiedet.

Wer:

Damit alle Einwohnerinnen und Einwohner unserer Gemeinde die Möglichkeit haben, Fragen und Anliegen zum vorliegenden Entwurf anzubringen, findet vom 9. August 2021 bis zum 3. September 2021 eine öffentliche Vernehmlassung statt. In dieser Zeit liegt der Entwurf der neuen Ordnung inkl. Berechnungen von Beispielen auf der Gemeindeverwaltung auf. Auf der Homepage der Gemeinde (www.salenstein.ch) können die Dokumente zudem elektronisch bezogen werden oder in Papierform bei der Gemeindeverwaltung bestellt und persönlich abgeholt werden.

Sie sind herzlich eingeladen, während der Vernehmlassungsfrist dazu Stellung zu nehmen. Diese müssen in schriftlicher Form an die Gemeindekanzlei, Eugensbergstrasse 2, 8268 Salenstein, eingereicht werden. Sämtliche Vernehmlassungen werden durch den Gemeinderat geprüft und beantwortet.

Wie:

Nach erfolgter Vorprüfung durch das Departement für Bau und Umwelt möchte der Gemeinderat die Bevölkerung über die neue Beitrags- und Gebührenordnung und die nächsten Schritte informieren.

Dazu lädt er die Bevölkerung zu einer Öffentlichen Informationsveranstaltung über den erarbeiteten Entwurf zur BGO ein. An diesem Abend stehen Ihnen unser Planer, Peter Bolliger und der Ressortleiter Technische Werke für Fragen zur Verfügung.

Diese findet am Mittwoch, 3. November 2021 um 20.00 Uhr in der Mehrzweckhalle Salenstein statt.

Wir freuen uns auf eine grosse Beteiligung und interessante sowie konstruktive Diskussionen.

Zugehörige Objekte

Name
Beitrags-_und_Gebuhrenordnung_Salenstein.pdf Download 0 Beitrags-_und_Gebuhrenordnung_Salenstein.pdf
Anhang_zur_Beitrags-_und_Gebuhrenordnung.pdf Download 1 Anhang_zur_Beitrags-_und_Gebuhrenordnung.pdf
EW_Vergleich_Anschlussgebuhren.pdf Download 2 EW_Vergleich_Anschlussgebuhren.pdf
EW-Anschlussgebuhren_01012009.pdf Download 3 EW-Anschlussgebuhren_01012009.pdf
Wasser_Vergleich_Anschlussgebuhren.pdf Download 4 Wasser_Vergleich_Anschlussgebuhren.pdf
Wasser_Vergleich_Wiederkehrende_Gebuhren.pdf Download 5 Wasser_Vergleich_Wiederkehrende_Gebuhren.pdf
WA-Anschlussgebuhren_01012015.pdf Download 6 WA-Anschlussgebuhren_01012015.pdf
Abwasser_Vergleich_Anschlussgebuhren.pdf Download 7 Abwasser_Vergleich_Anschlussgebuhren.pdf
Abwasser_Vergleich_Wiederkehrende_Gebuhren.pdf Download 8 Abwasser_Vergleich_Wiederkehrende_Gebuhren.pdf
KA-Anschlussgebuhren_01012009.pdf Download 9 KA-Anschlussgebuhren_01012009.pdf